Zivilgesellschaftliche Einflüsse auf die Orange Revolution. Die gewaltlose Massenbewegung und die ukrainische Wahlkrise 2004

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Die als Orange Revolution bekanntgewordene ukrainische Wahlkrise im Winter 2004 wurde von zivilgesellschaftlichen Akteuren initiiert, ausgetragen und entschieden. Die vorliegende Studie fragt nach der Zusammensetzung und den Zielen der Protestbewegung gegen das Regime Leonid Kucmas, nach dem Verhältnis von systematischer Organisierung und spontaner Partizipation, nach den Ursachen für das Ausbleiben der von vielen befürchteten gewaltsamen Auseinandersetzung und weshalb sich gerade zu diesem Zeitpunkt ein Machtwechsel vollziehen konnte. Die Studie kommt unter anderem zu dem Ergebnis, daß die ukrainische Massenbewegung bereits Anfang 2001 aus einer Interessenkoalition von Oppositionsparteien, Unternehmern und basisdemokratischen Initiativen entstand, die eine frühe Ressourcenmobilisierung und systematische Vorbereitung des Massenprotests betrieben. Die Bewegung thematisierte mit zunehmender gesellschaftlicher Unterstützung die Unzufriedenheit der Bürger mit der autokratischen Herrschaft Kucmas. Über eine zweigleisige Strategie gelang es der Protestbewegung im Winter 2004 das umstrittene Ergebnis der Präsidentschaftswahl annullieren zu lassen, das Kucma-Regime zu Verhandlungen zu zwingen und die Präsidentschaft Viktor JuScenkos durchzusetzen. Nachdem die Opposition einer balancierteren Machtverteilung zwischen Präsident und Parlament zugestimmt hatte, konnte sie die Macht übernehmen. Die Gewaltlosigkeit der Bewegung war die wichtigste Voraussetzung für die Massenmobilisierung und das Überlaufen großer Teile der Staatsgewalt. Sie eröffnete den Weg zu einer friedlichen Konfliktregelung mittels der durch den Massenprotest gestärkten demokratischen Institutionen und ermöglichte letztlich den Vertragsschluß der Streitparteien.