Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei

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Das Thüringer Polizeiaufgabengesetz trat am 13.6.1992 in Kraft. Nach sieben vorangegangenen Auflagen und einem Verlagswechsel legen die Verfasser wiederum einen völlig überarbeiteten Praxiskommentar vor, wobei das Autorenteam nun durch Heiko Joel verstärkt wird. Der Kommentar zum PAG greift neueste Entwicklungen in Rechtsprechung und Rechtspolitik auf. Die Aufgaben der Polizei und allgemeine Vorschriften sowie ihre Verbindungen zum Straf- und Strafprozessrecht werden behandelt. Der Teil über die polizeilichen Befugnisse befasst sich mit den Standardbefugnissen, z.B. Identitätsfeststellung, erkennungsdienstliche Maßnahmen, Platzverweisung, Gewahrsam, Durchsuchung, Sicherstellung und Verwahrung. Grundsätze des Datenschutzrechts im Allgemeinen und Bezüge zum Polizeirecht werden dargestellt. Weitere Abschnitte befassen sich mit der polizeilichen Vollzugshilfe für andere Behörden und mit polizeilichen Zwangsmaßnahmen, die vom Zwangsgeld bis zum Schusswaffengebrauch reichen sowie mit Schadensausgleichs-, Erstattungs- und Ersatzansprüchen und praktisch wichtigen Fragen des Polizeikostenrechts. Den Schwerpunkt der Neuauflage bildet die Einarbeitung von Rechtssetzungsmaßnahmen auf dem Gebiet des europäischen Datenschutzrechts. Angereichert werden die Kommentierungen durch zahlreiche Beispiele. Der Kommentar richtet sich sowohl an Polizeipraktiker als auch an junge Beamte in der Ausbildung. Behörden aller Fachrichtungen ziehen aus ihm ebenso Nutzen wie Gerichte und Rechtsanwälte, Universitäten und andere Ausbildungseinrichtungen. Dr. Dr. Frank Ebert, Ministerialrat, vormals Abteilungsleiter Polizei im Thüringer Innenministerium, Erfurt, Lothar Seel, Ministerialrat, Referatsleiter Rechts-, Haus- und Wirtschaftsangelegenheiten und Dipl. Verw. (FH) Fachbereich Polizei im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, Erfurt, und Heiko Joel, Regierungsrat, Stellvertretender Sachgebietsleiter Zentrale Beschaffungsstelle der Landespolizeidirektion Thüringen