Steuerliche Förderung der Energieeffizienz in Deutschland

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Angesichts des Klimawandels, der globalen Energietrends sowie der Energiesituation in Deutschland und Europa bildet die Steigerung der Energieeffizienz ein Zwischenziel zur Förderung des Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutzes. Vor diesem Hintergrund gewinnt das Thema der Energieeffizienz u. a. zur Verringerung des Primärenergieverbrauchs sowie zur Reduktion der Treibhausgasemissionen zunehmend an Bedeutung. Aufgrund von Marktunvollkommenheiten und Markthemmnissen kann das wirtschaftliche Energieeffizienzpotenzial allerdings nicht in seiner Gesamtheit realisiert werden, weshalb gesetzgeberische Interventionen infrage stehen. Insbesondere steuerliche Lenkungsnormen zielen dabei auf eine preisinduzierte Mengenwirkung ab und sollen im umweltökonomischen Kontext Substitutionsvorgänge, Einsparmaßnahmen oder Innovationsprozesse bewirken und so Umweltbeeinträchtigungen verringern bzw. vermeiden. Gleichwohl ist hierfür ein strenger Rechtfertigungsmaßstab anzulegen.Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob eine steuerliche Förderung der Energieeffizienz im Kontext der (gegenwärtigen) Energie- und Umweltpolitik der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich gerechtfertigt werden kann. Hierbei stehen sowohl die ökonomischen als auch rechtlichen Rahmenbedingungen im Mittelpunkt der Betrachtung. Weiterhin wird untersucht, welchen Einfluss die Umwelt- und Energiepolitik auf das Wirtschafts- und Steuerrecht nimmt. Im Rahmen einer gesetzgeberischen Neugestaltung des Handels- und Steuerrechts ist eine zunehmende Verknüpfung von wirtschafts- und steuerpolitischen Erwägungen mit ökologischen Ansätzen zu beobachten. Anhand dessen werden in der vorliegenden Abhandlung sukzessive Leitkriterien für eine unternehmensbezogene Energieeffizienzförderung in Deutschland entwickelt.