Spezialgesetze Einsatzrecht

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Die Sonderaufgaben der Bundespolizei nehmen sukzessive zu. Den jüngsten Beleg bildet der »Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen« (BR-Dr. 473/12), wonach die Bundespolizei an der hoheitlichen Zulassung von Bewachungsunternehmen mitwirken soll, die dann - bewaffnet - von deutschen Reedern auf hoher See zum Schutz gegen Piraterie eingesetzt werden können. Diese und andere Sonderaufgaben tragen neben den »klassischen« Sonderzuständigkeiten der Bundespolizei als Grenz-, Bahn- und Luftsicherheitspolizei zu einer erheblichen Diversifikation der maßgeblichen Rechtsgrundlagen bei. Um hierüber in Ausbildung und Praxis stets den Überblick zu wahren, ist eine aufgabenbezogene Darstellung der über die Basisgesetze (BPolG, BPolZV, StPO, StGB, VwVG, UZwG, UZwVwV-BMI, FamFG, MEPolG, VwVfG, VwGO, GG) hinausgehenden Rechtsbestimmungen gewinnbringend. Die »Spezialgesetze Einsatzrecht« ermöglichen einen schnellen Zugriff auf die für die Ausbildung und Praxis der Bundespolizei maßgeblichen spezialgesetzlichen Rechtsnormen. Die Gliederung des Buches dient gleichermaßen als Such- und Strukturhilfe. Die Kapitel behandeln die Themenbereiche - Einsatzrecht an der Land- und Seegrenze - Einsatzrecht am Flughafen - Einsatzrecht am Bahnhof - Einsatzrecht für Verbände - Ordnungswidrigkeitenrecht - Verkehrsrecht/-lehre Die Vorteile der Gesetzestextsammlung »Spezialgesetze Einsatzrecht« auf einen Blick, sie - liefern verwendungsspezifische Rechtsgrundlagen und bilden zusammen mit dem Buch »Basisgesetze Einsatzrecht 2012« das für Ausbildung und Praxis notwendige Portfolio einsatzrechtlicher Vorschriften. Die Gesetzestextsammlungen sind für die überwiegende Mehrzahl der bundespolizeilichen Entscheidungen an »Ort und Stelle« ausreichendes Hilfsmittel. - umfassen weitestgehend die rechtlichen Bestimmungen, die im 2. Dienstjahr Gegenstand der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei sind. Im Gleichklang mit der Ausbildung sind die »Spezialgesetze Einsatzrecht« modular aufgebaut und in die Hauptaufgabenfelder der Bundespolizei unterteilt. - sind - da unkommentiert - zulässiges Hilfsmittel in (Hochschul-)Prüfungen. - eignen sich dank ihres kompakten Formats bestens zur Mitnahme in den Einsatz wie in Lehrveranstaltungen. - sind »für kleines Geld« zu haben.