Sicherheitspolizeilicher Erkennungsdienst

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Erst im Jahr 1991 wurde durch das Sicherheitspolizeigesetz erstmals eine gesetzliche Grundlage für den sicherheitspolizeilichen Erkennungsdienst geschaffen. Neben seiner primären Zielsetzung, Straftaten zu verhindern, können zusätzlich selbst lange zurückliegende Straftaten aufgeklärt werden. In Österreich wurden bisher mehr als 720.000 erkennungsdienstliche Behandlungen durchgeführt. Alleine durch die DNA-Untersuchungen konnten bis dato in etwa 15.000 Strafdaten aufgeklärt und knapp 12.000 Tatverdächtige ermittelt werden. Im vorliegenden Buch werden die wesentlichsten Begriffe, die Aufgaben der Sicherheitsbehörden im Rahmen der Sicherheitspolizei und eine Auswahl der ihnen zur Verfügung stehenden Befugnisse und Ermächtigungen zur Datenermittlung erläutert. Näher eingegangen wird auf den Erkennungsdienst. Es werden in diesem Zusammenhang die einzelnen Begriffe, die Datenverwendung, die Behördenzuständigkeiten und der Rechtsschutz vorgestellt.