Richtig Steuern

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Wer hat, dem wird gegeben. In keinem andern Land der Welt sind die Vermögen ungleicher verteilt als in der Schweiz. Doch die bürgerlichen Eliten halten hartnäckig an ihrer Tiefsteuerstrategie fest und bevorteilen damit zusätzlich die Hyperreichen und die Grosskonzerne. Was tun diese mit den Steuergeschenken? Sie werfen sie auf die Finanzmärkte, die ohnehin massiv überkapitalisiert sind. Die Folge: Das Karussell der Spekulationsblasen dreht sich noch schneller, während die Mittel für Kindertagesstätten, für eine ökologische Wende und für eine soziale Finanzierung des Gesundheitswesens fehlen. Viele nehmen an, die Schweizer Banken seien gute Steuerzahler. Weit gefehlt: Alle Schweizer Banken zusammen zahlten im Schnitt der letzten 15 Jahre weniger als 2% des gesamten Steueraufkommens. Das muss ändern: Die AutorInnen rechnen vor, wie jedes Jahr 25 Milliarden CHF rückverteilt werden können, wenn Unternehmenssteuern und Steuern auf hohen Einkommen erhöht sowie eine nationale Erbschaftssteuer und eine echte Finanztransaktionssteuer geschaffen werden. Auf diese Weise wird den Finanzmärkten jährlich ein Betrag in der Höhe von 5% des BIP entzogen und wieder in die Zonen gesellschaftlicher Nützlichkeit überführt. Das ist eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit. Das ist ebenso eine Frage der demokratischen Intelligenz: Wir müssen verhindern, dass auf den Finanzmärkten in immer schnellerer Folge die Sicherungen durchbrennen. Und es ist eine Frage der Gendergerechtigkeit: Wir brauchen genügend Steuererträge für öffentliche Pflege- und Betreuungsangebote, damit die Care-Arbeit gerecht verteilt, fair bezahlt und in guter Qualität erbracht werden kann.