On the Road to European Economic Governance

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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, 3, Technische Universität Kaiserslautern (Fachbereich Politikwissenschaft (Internationale Politik)), Sprache: Deutsch, Abstract: "Der Europäische Wirtschafts- und Währungsraum droht auseinanderzubrechen". So ähnlich lauteten 2011 die Schlagzeilen, wenn es darum ging, die dramatische Lage der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) zu beschreiben. Die eigentlichen Probleme des europäischen Währungsraums begannen mit dem Bekanntwerden des griechischen Haushaltsdefizits von 2009 woraufhin Griechenland drohte, seine Schulden aus eigener Kraft nicht merh refinanzieren zu können. In dieser Situation trafen sich die Staats- und Regierungschefs der Euro- Staaten am 7. Mai 2010 zu einer Sondersitzung in Brüssel und beschlossen unter großem Zeitdruck die Einrichtung eines provisorischen "Europäischen Finanz- Stabilisierungsmechanismus" (EFSM). Seitdem haben die europäischen Staaten ein immer komplexeres System zur Kontrolle und Aufsicht der Finanzmärkte und der Haushaltspolitiken angeschlagener Staaten entwickelt. In dem Versuch, eine Erklärung für die Entstehung der Krise abzugeben, wird in der öffentlichen Diskussion oft auf die mangelnde Haushaltsdisziplin der südlichen Euroländer verwiesen. Mit Anhalten der Krise und ihrer Ausbreitung auf andere Länder der EU wurde jedoch deutlich, dass dieser Erklärungsansatz wahrscheinlich zu kurz greift. Dazu passt, dass namhafte Ökonomen bereits bei der Einführung des Euro prophezeiten, "der Euro werde seine erste große Krise nicht überstehen". Der Kern der Kritik lag für sie in der Annahme, dass einer Währungsunion notwendigerweise ein einheitlicher Wirtschaftsraum vorausgehen müsse. Die EU dagegen bestehe weiterhin aus einer Vielzahl von Wirtschaftsräumen. Hieraus ließen sich nun Forderungen ableiten nach einer Verlagerung wirtschaftspolitischer Kompetenzen auf die supranationale Ebene der EU, um so eine Vereinheitlichung des europäischen wirtschaftsraumes zu erreichen. Die Hausarbeit widmet sich nun den Frage, ob die bisherigen Schritte zur Bekämpfung der Krise bereits zu einer Vertiefung der Integration der Währungs- und Wirtschaftspolitik der EU geführt haben. Außerdem wird untersucht, wie es zu diesen Schritten kam. Die vorläufige Antwort auf diese Fragen stellt gleichzeitig die Leitthese des Aufsatzes dar: Die Konstruktion der Währungs- und Wirtschaftsunion im Vertrag von Maastricht löste eine Eigendynamik aus, die, verstärkt durch die aktuelle Krise, zu einer Vertiefung der Integration in der Wirtschaftspolitik geführt hat.