Nizza, die Grundrechte-Charta und ihre Bedeutung für die Medien in Europa - Nice, the Charter of Fundamental Rights and their Importance for the Media in Europe

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Während des Europäischen Rates von Nizza im Dezember 2000 wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union feierlich proklamiert. Der Europäische Rat von Nizza begrüßte diese Proklamation, stellte die Einbeziehung der Charta in die Unionsverträge jedoch zurück. Gleichwohl werden die europäischen Institutionen nach Maßgabe der dort festgelegten Werte handeln. So hat insbesondere die Kommission in einer internen Mitteilung alle Dienste angewiesen, die Charta überall dort, wo sie relevant ist, in den Erwägungsgründen und den Begründungen jedes Rechtssetzungsvorschlags und jeder Entscheidung zu zitieren. Erstmalig wurden in der hier dokumentierten Konferenz die Auswirkungen, die die Grundrechte-Charta auf die Medienrechtsordnung in Europa haben wird, von ausgewiesenen Experten aus verschiedenen europäischen Ländern, darunter Mitglieder der Europäischen Institutionen, Vertreter der Behörden der Mitgliedstaaten und Repräsentanten der im europäischen Bereich agierenden Medienunternehmen, diskutiert. Diese erörtern aus ihren jeweiligen Blickwinkeln den zu erwartenden Einfluss der Grundrechte-Charta auf den Pluralismus in den Medien, auf die Aktivitäten der EU im Bereich der elektronischen Kommunikation, auf den privaten und öffentlichen Rundfunk, auf den Jugendschutz, den Datenschutz, die Werbefreiheit, die Pressefreiheit und auf die audiovisuelle Produktion in Europa.