Nach dem Verfassungsschutz
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Seit dem NSU-Skandal steckt der Verfassungsschutz in
einer tiefen Vertrauens- und Sinnkrise. Zahlreiche Untersuchungsausschüsse
brachten Erschreckendes zu Tage.
Doch längst sind nicht alle Fragen zur Verstrickung des
Dienstes ins Neonazi-Milieu beantwortet. Claus Leggewie
und Horst Meier analysieren den "Verfassungsschutz"
als Fehlkonstruktion der westdeutschen Demokratiegründung
- und entwerfen eine Alternative zu einem nutzlosen
bizarren Geheimdienst, der regelmäßig Skandale
hervorbringt, die Bürgerrechte gefährdet und als "Frühwarnsystem"
kläglich versagt. Der Millionen verschlingt
und den niemand braucht - schon gar nicht eine selbstbewusste
Demokratie.
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