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Missbrauch von Immaterialgüterrechten

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Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen der europäischen Kartellrechtsprechung zum Missbrauch von Immaterialgüterrechten (z.B. durch Lizenzverweigerung eines marktbeherrschenden Unternehmens), die in den letzten zehn Jahren ergangen ist. Neben Auswirkungen auf die Gesetzgebung und Entscheidungspraxis europäischer Institutionen und Institutionen einzelner Mitgliedstaaten werden schwerpunktmäßig die Auswirkungen auf Informationstechnologien in Europa und den USA dargestellt, da gerade in diesem Bereich eine monopolartige Stellung von Immaterialgüterrechtsinhabern häufig anzutreffen ist. Behandelt werden dabei der Immaterialgüterrechtsmissbrauch in den Bereichen Telekommunikation, Software, Hardware, Informationsdienstleistungen und Datenbanken. Dazu werden die grundlegenden Magill-Entscheidungen sowie die in den letzen Jahren ergangenen Folgeentscheidungen (u.a. Ladbroke. Bronner, Raso und zuletzt IMS Health) analysiert und allgemeine Rechtsgrundsätze für die Handhabung des Immaterialgüterrechtsmissbrauchs in der Praxis erarbeitet. Für Unternehmen, die aufgrund von Immaterialgüterrechten eine Monopolstellung einnehmen, ihre Mitarbeiter sowie Kartellbehörden, Richter und Rechtsanwälte.
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