Kommentar EG-Aussenabkommen

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Abkommen der EG generieren Rechte und Pflichten auf zwischenstaatlicher Ebene, die auch für natürliche und juristische Personen anwendungsrelevant sind, so dass diese sich auf sie berufen können bzw. ihnen nachkommen müssen. Dies ist im Kontext der Abkommen mit Entwicklungsländern sowie hinsichtlich der Assoziierungen, der WTO und anderen Internationalen Organisation, insbesondere jedoch bezüglich Beitrittsvorbereitungen zur EU deshalb von Bedeutung, weil die jeweiligen Integrationstiefen zu unterschiedlicher Normenanwendung und -auslegung führen. Zugleich ist im Rahmen internationaler Abkommen der Zugang zu Förderungen wirtschaftlicher Vorhaben für Einzelne von gehobener Bedeutung, so dass die beihilfenrechtlichen Bestimmungen kompakt dargestellt werden, relevante Rechtsgrundlagen sind im Anhang beigefügt. Zielgruppe vorliegenden Kommentars sind Einzelne, die dem jeweiligen Rechtsrahmen unterfallen sowie Studenten der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften.