Haftung des Arbeitgebers für den Werterhalt von Wertguthaben im Rahmen von Zeitwertkonten

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Die Fragen und die Veränderungen in der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik aufgrund der demografischen Entwicklung der Bevölkerung werden differenziert diskutiert. Der nachhaltige wirtschaftliche Erfolg der Unternehmen wird nicht zuletzt von dem sinnvollen Umgang mit den Auswirkungen des Wandels abhängen. Die Arbeitswelt hat sich gewandelt und die Flexibilitätsanforderungen an Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind hoch einzustufen, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Für die Arbeitnehmer bedeutet dies, dass sich alle auf eine längere Lebensarbeitszeit einstellen werden müssen. Für die Arbeitgeber und die Wirtschaft ist die Konsequenz, dass sie in Zukunft nicht mehr in dem praktizierten Maße den Belegschaften auf eigene Kosten den frühzeitigen Übertritt in die Ruhestandsphase ermöglichen werden können. Der deutsche Gesetzgeber und auch Tarifvertragsparteien unterschiedlicher Branchen haben sich mit den Fragestellungen von Zeitwertkonten befasst und differenzierte Regelungen getroffen. Das Prinzip der Zeitwertkonten besteht darin, Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis (Vergütungselemente Zeit und/oder Geld) nicht abzugelten, sondern steuer- und sozialversicherungsfrei anzusparen, um diese zu einem späteren Zeitpunkt je nach betrieblicher Regelung zur Inanspruchnahme einer längeren Freistellungsphase heran zu ziehen. Zeitwertkonten bieten damit sowohl aus Sicht des Arbeitgebers wie auch aus Sicht des Arbeitnehmers Vorteile. Ein entscheidender Aspekt bei der Ausgestaltung betrieblicher Modelle ist die Frage nach der Haftung des Arbeitgebers für den Werterhalt der Wertguthaben. Dieser Themenkomplex ist Gegenstand des Titels. Nach Darstellung der wesentlichen Rechtsvorschriften erfolgt zunächst eine Abgrenzung der Zeitwertkonten von anderen Arten der Arbeitszeitkonten. Im weiteren Verlauf der Arbeit werden die verschiedenen denkbaren Anspruchsgrundlagen für eine Haftung des Arbeitgebers im Hinblick auf den Werterhalt von Wertguthaben im Rahmen von Zeitwertkonten geprüft. Im Einzelnen wird eingegangen auf Ansprüche aus Vertrag, Pflichtverletzung, verschuldensunabhängige Haftung des Arbeitgebers, Ansprüche in Analogie zu dem BetrAVG sowie Ansprüche aus allgemeinen zivilrechtlichen Vorschriften. Die einzelnen denkbaren Anspruchsgrundlagen werden eingehend erörtert und zu Lösungen geführt. Zudem wird die Frage erörtert inwieweit die Bildung einer neuen Fallgruppe Haftung für Wertguthaben geboten ist. Die Darstellung endet mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung sowie einer abschließenden Beurteilung der Haftung des Arbeitgebers für den Werterhalt von Wertguthaben.