Europa und der öffentlich-rechtliche Rundfunk

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Der wichtige Beitrag des öffentlichen Rundfunks für das Funktionieren der Demokratie und für die Entwicklung und Vermittlung sozialer Werte ist auch von der EU unumstritten. Dessen Finanzierung wirft jedoch hinsichtlich des EU-Rechts Fragen auf. Rundfunkgebühren stellen nach EU-Recht eine Beihilfe dar, die den Wettbewerb verzerren kann. Ausnahmen dieses Beihilfeverbots können kulturpolitisch motivierte Beihilfen oder zwingende Erfordernisse des Gemeininteresses sein, jedoch nur solange sie angemessen und mit dem gemeinsamen Markt vereinbar sind. Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland diesen Maßstäben gerecht? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, wird zunächst dargestellt, was der Inhalt des "klassischen Rundfunkauftrags" ist und was die europäische Rundfunkordnung beinhaltet. Anschließend wird erklärt gegen welche EU-Vorschriften der öffentlich-rechtliche Rundfunk verstößt und womit seine Existenz jedoch unbedingt gerechtfertigt wird. Das Buch richtet sich an alle mündigen EU-Bürgen, an Personen und Institutionen der Medienbranche und jene, die an der EU-Medienpolitik interessiert sind.