Entgeltflexibilisierung und AGB-Kontrolle

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Arbeitsverhältnisse sind Dauerschuldverhältnisse, die nicht selten über Jahre andauern. Während ihrer Laufzeit sind sie unerwarteten Entwicklungen ausgesetzt. Mit einem von Haus aus starren und unflexiblen Arbeitsvertrag lässt sich diesen Entwicklungen nicht begegnen. Deshalb müssen Arbeitsverträge flexibel ausgestaltet sein. Die Frage nach Reichweite und Grenzen einer Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen ist ein zentrales Thema des Arbeitsvertragsrechts, welches durch die Erstreckung der AGB-Kontrolle auf Arbeitsverträge erheblich neu gelagerten Problemen ausgesetzt ist. Von gleichem Interesse für den Arbeitgeber wie auch den Arbeitnehmer sind besonders das Entgelt und dessen flexible Gestaltung. Mögliche Flexibilisierungsinstrumente sind hierfür die klassischen Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalte, aber auch die in der vertragsgestalterischen Praxis zunehmender Beliebtheit erfahrende Befristung von Entgeltbestandteilen sowie die weit verbreiteten Anrechnungsvorbehalte. Der Autor untersucht, unter welchen Voraussetzungen diese Instrumente der Entgeltflexibilisierung einer AGB-Kontrolle standhalten, zeigt im Anschluss Gestaltungsmöglichkeiten für die Praxis auf und lotet Harmonisierungsmöglichkeiten zwischen den verschiedenen Flexibilisierungsinstrumenten aus.