Effektivität der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der Östlichen Partnerschaft und der Schwarzmeersynergie im Südkaukasus

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Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, 3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Ethnizität und globale Sicherheitspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: In den 1990er Jahren wurde der Südkaukasus mit seinen drei aus dem Zerfall der Sowjetunion unabhängig gewordenen ehemaligen Unionsrepubliken Armenien, Aserbaidschan und Georgien von der Europäischen Union (EU) allenfalls als Peripherie am Rande des Kontinents ohne allzu große ökonomische oder politische Bedeutung wahrgenommen. Lediglich der Energiebranche wurde verhältnismäßig größere Aufmerksamkeit entgegengebracht. Zwar unterstützte die EU das Bestreben der südkaukasischen Staaten, sich politisch zu stabilisieren und im internationalen Staatensystem zu konsolidieren, allerdings war sie trotz der Entwicklung bestimmter ökonomischer Instrumentarien weit davon entfernt eine einheitliche und kohärente Strategie für den Südkaukasus zu verfolgen. Dennoch gab es gezielte Förderprogramme, zu denen vor allem das TACIS-Programm und die Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) zählten. Der Beginn der europäischen Zusammenarbeit mit dem Südkaukasus reicht aber noch weiter, nämlich auf die Handels- und Kooperationsabkommen mit der UdSSR von 1989 zurück. Diese richteten sich hauptsächlich auf die Entwicklung der Transportbranche und die Durchführung von ökonomischen und politischen Reformen in der Energiebranche in der Sowjetunion. Darauf aufbauend wurde dann 1993 das TACIS-Programm (Technical Assistance of the Commonwealth of Independent States) entwickelt , welches der Förderung von Marktwirtschaft und Demokratie in den nun unabhängigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion dienen sollte. Zu Prioritäten des Programms wurden die Bereiche Energie, Infrastruktur, Verkehr und Telekommunikation erklärt. Mit den Programmen INOGATE und TRACECA, die Teilprogramme von TACIS sind, wurden weitere wichtige Kooperationsprogramme geschaffen, die sich im Wesentlichen auf eine Zusammenarbeit im Transport- und Energiesektor beschränken, worauf in diesem Zusammenhang aber nicht näher eingegangen werden kann, da dies den Rahmen der Arbeit sprengen würde. Einen wichtigen Meilenstein für die EU-Beziehungen zum Südkaukasus stellten die o. g. Partnerschafts- und Kooperationsabkommen von 1999 dar, die ihnen eine neue Qualität verliehen. Ihr Ziel war es, die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Südkaukasusstaaten zu unterstützen und sie in einen europaweiten Raum der Zusammenarbeit einzubeziehen [...]