Die Zulässigkeit von Local Content Requirements im Lichte des Welthandelsrechts

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Local Content Requirements oder Lokalisierungsanforderungen verpflichten Unternehmen und Investoren, bei Aufnahme eines Engagements in einem betreffenden Land ein bestimmtes Maß an lokaler Wertschöpfung zu gewährleisten. Ziel ist in der Regel eine Steigerung des nationalen Wohlstandes. Entsprechende Maßnahmen stehen in einem Konflikt mit dem Prinzip des freien Welthandels. Auf dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO) mit ihren zahlreichen Abkommen aufbauend hat der unbeschränkte Handel jedoch eine bloß lückenhafte Absicherung erfahren. Die vorliegende Arbeit untersucht daher, inwieweit das vorhandene Normgefüge zur effektiven Eindämmung von Lokalisierungsanforderungen geeignet ist. Sie zeigt Reformbedarf auf und unterbreitet konstruktive Vorschläge zur Anpassung der welthandelsrechtlichen Regelungen.