Die NSA-Affäre: Eine datenschutzrechtliche Betrachtung

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Seit ihrem Bekanntwerden 2013 hat die NSA-Affäre zu einer starken medienwirksamen und internationalen Debatte geführt. Verschiedene Faktoren sind dafür verantwortlich. Erstmalig sind weitreichende Details über nachrichtendienstliche Operationen an die Öffentlichkeit gelangt. Der Umfang mancher Aktionen der NSA hat die Dimensionen der Überwachung von Betroffenen durch Geheimdienste aufgezeigt. Es gilt zu untersuchen, wie die Aktionen der NSA im Hinblick auf Grundrechte und Datenschutzrechte zu bewerten sind. Der Fokus soll dabei auf datenschutzrechtlichen Überlegungen beruhen. In diesem Rechtsrahmen fließen spezialgesetzliche Regelungen für Geheimdienste mit ein, ohne einen Schwerpunkt zu bilden. Im Hinblick auf die große Debatte in der Öffentlichkeit über die NSA-Affäre stellt sich die Frage, ob vorgenannte Rechte tatsächlich verletzt sind oder partiell solche Handlungen gesetzlich gerechtfertigt werden können.