Die neue KSZE

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Die radikale Transformation des internationalen Systems nach dem Zusammenbruch des Kommunismus hat auch die Herausfor­ derungen an die Sicherheits- und Friedenspolitik grundlegend ver­ ändert. Die jahrzehntelang drohende Gefahr eines weltweiten Nu­ klearkrieges scheint gebannt zu sein. Die Voraussetzungen für ge­ meinsames Handeln der ständigen Mitglieder des UN-Sicher­ heitsrates haben sich deutlich verbessert. In vielen Teilen der Welt sind die Chancen für Demokratisierungsprozesse und die Achtung der Menschenrechte gestiegen und damit auch die Chan­ cen für dauerhafte Friedensstiftung. Allerdings haben die Hauptakteure des früheren Ost-West-Kon­ fliktes die Möglichkeiten zur Zivilisierung der internationalen Be­ ziehungen bislang völlig unzureichend genutzt. Offen ist darüber hinaus, ob durch die Neuformierung des internationalen Systems nicht traditionelle und neue Rivalitäten zwischen den Führungs­ mächten bzw. den Wachstumszentren der Welt aufflammen wer­ den. Schon jetzt haben ethnonationale Konflikte, Krisen und Krie­ ge auf dem Boden der ehemaligen sozialistischen Staaten eine un­ geahnte Dramatik entfaltet. Nicht zuletzt zeichnen sich aufgrund der ökologischen Krise und wachsender Migrationsbewegungen neuartige Konflikte um Ressourcen und eine Renaissance territo­ rialer Streitigkeiten ab.