Die Möglichkeiten und Effizienz des Steuerrechts zur Bekämpfung von Korruption
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Wo immer es Leute gibt, gibt es Korruption. Wenn Sie die Korruption abschaffen wollen, müssen sie die Leute abschaffen." (Taufa'ahau Toupu IV, 1993, seinerzeit König des Inselreiches Tonga in der Südsee)Aufgrund der Fülle nationaler und internationaler Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in den letzten Jahrzehnten ergibt sich zwangsläufig die Frage nach deren Effizienz bzw. Wirkungsgrad. Zahlreiche Studien und Indikatoren zeigen, mit einigen Ausnahmen, dass Korruption sowohl in Deutschland als auch in den OECD-Staaten in den letzten Jahren eher zu statt abgenommen hat. Welche Möglichkeiten bieten sich somit dem Gesetzgeber um dieser Tendenz besser entgegenzuwirken? In der Literatur wird teilweise die Tauglichkeit von Recht und Gesetzgebung zur Eindämmung von Korruption bezweifelt. Eine andere Ansicht favorisiert hingegen ausschließlich strafrechtliche Maßnahmen als geeignetes Mittel zur Bekämpfung von Fehlverhalten im wirtschaftlichen Bereich. Die Effizienz des Steuerrechts in diesem Zusammenhang wurde bislang eher zurückhaltender analysiert. Dies mag gerade in der deutschsprachigen Literatur daran liegen, dass es sich um eine sehr junge Thematik handelt. Die meisten relevanten Gesetze wurden erst innerhalb der letzten zehn Jahre verabschiedet. Um einen Beitrag zur Schließung diesbezüglicher Forschungslücken zu leisten, befasst sich die vorliegende Studie mit der Frage nach den Möglichkeiten und der Effizienz des Steuerrechts zur Korruptionsbekämpfung. Sind Unternehmen durch die Fülle von neuen Steuergesetzen überhaupt noch in der Lage, für sie relevante Neuerungen herauszufiltern? Werden Steuergesetze bewusst umgangen, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden? Wie abschreckend stellen sich steuerrechtliche Antikorruptionsmaßnahmen im Vergleich zu strafrechtlichen oder weiteren nichtgesetzlichen Maßnahmen dar? Die Thematik des Buches richtet sich neben einem steuerrechtlich interessierten Leserkreis auch allgemein an Personen und Unternehmen, die einen neuen Aspekt im Rahmen der Korruptionsbekämpfung kennenlernen möchten.
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