Die Grenzen der streitbaren Demokratie am Beispiel der AfD

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Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Sozialwissenschaften allgemein, Note: 1, 7, Universität Hamburg (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Einführung in die Politikwissenschaften, Sprache: Deutsch, Abstract: Zu Beginn der Arbeit soll untersucht werden, welche demokratietheoretischen und verfassungsrechtlichen Gedanken hinter dem Parteiverbotsverfahren stehen. Karl Löwenstein gilt mit seinem Konzept der "Militant Democracy" als einer der Begründer der streitbaren Demokratie. Im weiteren Verlauf werden die theoretischen Grundlagen eines Parteiverbots näher erläutert und die Ursachen der gescheiterten Verfahren am Beispiel der NDP dargelegt.Im Hauptteil dieser Arbeit werden die Herausforderungen und möglichen Schwachstellen des Verfassungsschutzes am aktuellen Beispiel der AfD auf Bundesebene sowie des "Flügels" im chronologischen Verlauf verdeutlicht. Hierbei soll aufgezeigt werden, inwiefern sich die Mittel zum Schutz der Demokratie und die zu schützenden Werte gegenüberstehen. Im letzten Teil wird der Frage nachgegangen, ob ein Parteiverbot in Bezug auf die AfD möglich und überhaupt zielführend ist sowie welchen Einfluss der formell aufgelöste "Flügel" der Partei dabei hat. Abschließend stellt sich die Frage, inwiefern ein Verbot nicht zu weiteren Gefährdungen der Demokratie führen könnte.