Der 12. Chinesische Jahresplan: Umweltpolitische Betrachtung

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Chinas Umwelt- und Klimapolitik rückt zunehmend in das Blickfeld der Weltöffentlichkeit. Seit China 2006 die Vereinigten Staaten als größten CO2-Emittenten abgelöst haben und sich weiterhin der Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß steigert, hat China auch eine wachsende Bedeutung in den Internationalen Klimaabkommen erlangt. Der Anteil Chinas an den globalen CO2-Emissionen betrug bereits 2008 circa 19 %. Wenn sich das enorme Wachstum Chinas weiter so fortsetzt, wird dieser Anteil bis ins Jahr 2030 auf ungefähr 27 % angewachsen sein. China und die USA stoßen im Moment zusammen etwa 40 % der globalen Treibhausgas-Emissionen aus. Dadurch hat die chinesische Regierung die Mittel, durch ihre Umwelt- und Klimapolitik in den nächsten Jahren und Jahrzehnten, das Weltklima entscheidend zu beeinflussen. Nicht nur direkt durch unmittelbare Maßnahmen, sondern vor allem auch durch die zunehmende Vorbildfunktion die China, ähnlich den USA, innehat. Während China sich in der nationalen Politik nun stärker auf eine nachhaltige Entwicklung konzentriert, die Position die China in internationalen Klimagipfeln wie in Kopenhagen 2009 einnimmt, steht dazu oft im Widerspruch. Dabei ist China eines der am stärksten vom Klimawandel betroffenen Länder und hat darüber hinaus, wie schon angesprochen, weitere Umweltprobleme. China sieht sich hier als Sprecher für die Entwicklungsländer und ist nicht bereit verbindliche Zusagen zu machen, die eventuell das Wirtschaftswachstum begrenzen könnten. Oft wurde China vorgeworfen die Verhandlungen bei Klimagipfeln zu blockieren und damit dafür verantwortlich zu sein, dass keine Einigung zustande kommt. Der fünfte Abschnitt stellt die Position Chinas in internationalen Umweltabkommen und Klimaverhandlungen dar und wie diese im Vergleich zu den Fünfjahresplänen zu bewerten ist. Durch den Klimawandel ist Chinas Position in der nationalen und internationalen Umweltpolitik von hohem Interesse für die gesamte Welt. Der 12. Fünfjahresplan gibt nicht nur eine Roadmap für die nächsten Jahre vor, sondern dient auch als Grundlage für die weitere Zukunft.