Das Bayerische Integrationsgesetz. Ein christlicher Diskurs

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Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Sonstiges, Note: 1, 0, Universität Passau (Lehrstuhl für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politik und Ideologie, Sprache: Deutsch, Abstract: "Integration bedeutet [...], dass sich die Menschen, die zu uns kommen, in unsere Gesellschaft einfügen und dass sich unsere Gesellschaft nicht in atemberaubender Geschwindigkeit verändert" sagt der Fraktionsvorsitzende der CSU im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, während der Plenarsitzung zum BayIntG. Artikel 1 BayIntG hält die Ziele des Gesetzes fest. Demnach soll durch das BayIntG auf die nach Deutschland und hier besonders Bayern immigrierenden Menschen reagiert werden, um ihnen "das Leben [...] zu erleichtern (Integrationsförderung), sie aber zugleich auf die [...] unabdingbare Achtung der Leitkultur zu verpflichten [...] (Integrationspflicht)".Die gesetzentwerfende CSU hebt in dem aktuellen Grundsatzprogramm einleitend hervor, dass ihr politisches Handeln getragen ist von einer "christliche[n] Wertorientierung", sowie etwas präziser "den geistigen Wurzeln in der katholischen Soziallehre [...] [und] protestantischen Sozialethik". Die Mehrheitsverhältnisse im Bayerischen Landtag und die namentlichen Abstimmungsergebnisse zum BayIntG zeigen, dass nur die CSU als christliche Partei des Bayerischen Landtages den Gesetzesentwurf unterstützt hat. Daher steht diese Analyse unter der Annahme, dass das BayIntG von christlichen Werten geprägt sein muss. Gleichzeitig entsteht aber in Anbetracht der vielen Debatten und Kritik seitens der Kirche das Gefühl, dass die Selbstbezeichnung als christliche Partei auch einer Art leerem Signifikanten entsprechen könnte.Es soll daher die Forschungsfrage beantwortet werden, ob sich die von der CSU proklamierten christlichen Werte auch in dem BayIntG finden lassen, welche dieser Werte sich zeigen und wo es grundlegende Unterschiede oder Elemente gibt, die im BayIntG fehlen oder den christlichen Werten widersprechen. Zunächst findet sich eine kurze Übersicht der christlichethischen Grundwerte. Den darauffolgenden Untersuchungsgegenstand der vorher dargestellten Werte der katholischen Soziallehre bildet das von der CSU entworfene und unterstützte BayIntG. Die Untersuchung des BayIntG erfolgt im Sinne einer diskursiven Praxis, welche zwar einem Analyseergebnis als dem "objektiv Richtige[n]" widerspricht, gleichzeitig aber mit Hilfe einer gewählten Subjektivität, wie hier unter Bezugnahme auf Vertreter*innen der katholischen Soziallehre, in Relation zu den proklamierten Werten der CSU Antwort auf die Forschungsfrage geben kann.