Bürgerbeteiligung

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Quelle: Wikipedia. Seiten: 41. Kapitel: Zukunftswerkstatt, Bürgerhaushalt, Online-Petition, Open Space, Vauban, Lokale Agenda 21, E-Partizipation, Jugendgemeinderat, Folkehøring, Bürgerinitiative, Planungszelle, Alpenstadt des Jahres, Bürgerkonferenz, Aegidienhof Lübeck, Politischer Konsum, Charta über die Beteiligung der Jugendlichen am Leben der Gemeinden und Regionen, SUSI, Bürgerdialog Kernenergie, Wohnprojekt, Europa für Bürgerinnen und Bürger, Jugendgemeinderat Weingarten, Europäische Bürgerkonferenzen, Bürgerforum, Volksversammlung, Bürgerversammlung, Zukunftskonferenz, Bürgerwindpark, Einwohnerfragestunde, Bürgerenergiegenossenschaft, Kleinsiedlung, Nachbarschaftsinitiative, Bürgerwerkstatt, Bürgermentor. Auszug: Der Bürgerhaushalt, auch partizipativer Haushalt oder Beteiligungshaushalt genannt, ist eine in den 1980er Jahren entwickelte, direkte Art von (kommunaler) Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung einer Stadt, einer Gemeinde oder einer anderen Verwaltungseinheit bemüht sich dabei um mehr Haushaltstransparenz und lässt die Bürger mindestens über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitbestimmen und entscheiden. Über die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel verständigen sich die Bürger dabei in einem deliberativen Prozess selbstständig, den die Verwaltung vorwiegend moderierend und beratend begleitet. Der erste Bürgerhaushalt (Orçamento participativo) wurde 1989 in Porto Alegre (Brasilien) durchgeführt. Inzwischen wurde die Idee von dort in viele Teile der Welt "exportiert", u. a. im Rahmen der Lokalen Agenda 21 gab es Initiativen in diese Richtung. Mit dem Beteiligungshaushalt sollten mehrere Ziele erreicht werden: Reicht es aus, wenn ein Verfahren als Bürgerhaushalt bezeichnet wird? Oder handelt es sich nur um einen Bürgerhaushalt, wenn wie in Porto Alegre über Investitionen diskutiert wird und Prioritäten benannt werden? Eine Betrachtung der Praxis zeigt, dass unter der Bezeichnung "Bürgerhaushalt" recht unterschiedliche Verfahren zu finden sind (schriftliche Befragungen, Verteilung von Haushaltsbroschüren, Abhalten von Informationsveranstaltungen, Bereitstellung von Quartiersfonds etc.), die wenig miteinander gemeinsam haben. Um eine minimale Vergleichbarkeit zu gewährleisten, wurden vom Forschungsprojekt "Europäische Bürgerhaushalte" für die hiesigen Bürgerhaushalte fünf Kriterien erarbeitet, die in der wissenschaftlichen Literatur aufgegriffen und auch von immer mehr Kommunen als Grundlage herangezogen werden. Demnach wird ein Bürgerhaushalt wie folgt definiert: "Im Bürgerhaushalt nehmen Bürger ohne politisches Mandat an der Erstellung und/oder Umsetzung öffentlicher Finanzen teil. Fünf weitere Kriterien müssen in Europa zu dieser Definition hinzugefügt