Arbeitnehmererfindergesetz
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Dieses komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung geprägt. Seit vier Jahrzehnten informiert sich die Fachwelt im bewährten und anerkannten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG).
Aus dem Inhalt:
. umfassende Darstellung der Rechtsprechung des BGH,
. noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte,
. vollständige Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA,
. Erfassung des einschlägigen Schrifttums,
. jüngste Rechtsentwicklungen: neue Definition des Arbeitsvertrages in § 611a BGB, geplante Einführung des EU Einheitspatents.
Schwerpunkte der 6. Auflage, u.a.:
. Auslandsberührung, ·
. Forschungs- und Entwicklungskooperationen, ·
. Entwicklungen im Konzern und deren Vergütung, ·
. Miterfinderschaft bei Arbeitnehmererfindungen und deren Auswirkungen, ·
. Fälligkeit, Höhe, Regelung und Verjährung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders, ·
. Behandlung technischer Verbesserungsvorschläge.
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