Analyse einer Systemtransformation am Beispiel der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1, 0, Universität Augsburg (Lehrstuhl für politische Wissenschaften), Veranstaltung: Systemtransformationsforschung: Analysen "defekter Demokratien" in Osteuropa, Sprache: Deutsch, Abstract: Das 20. Jahrhundert wird in der Literatur oft als Jahrhundert der Demokratie bezeichnet. In der Tat hat sich die Anzahl demokratisch verfasster Systeme seit Beginn der dritten Demokratisierungswelle 1974 bis zu Beginn des neuen Jahrtausends vervierfacht. Hierbei gilt es zu beachten, dass dies jedoch weniger ein Triumph der liberalen Demokratie, als vielmehr ein Triumph defekter Varianten der Demokratie ist. Zahlreiche der neuen Demokratien weisen in der Realität außer Wahlen nur wenige Kennzeichen auf, die in der Theorie mit dem Begriff liberale Demokratie verbunden werden. Einige der Transformationsprozesse sind sogar gescheitert, was in einem Rückschritt in autokratische Strukturen gipfelte. Insbesondere der Systemwechsel in den ehemaligen Staaten des Ostblocks hat die Systemtransformationsforschung vor neue Herausforderungen gestellt. Dieser folgte nicht mehr dem üblichen Weg der Transition - Liberalisierung, Demokratisierung, Konsolidierung, viele der hier neu entstandenen Demokratien bleiben weit hinter dem Anspruch der Demokratietheorie zurück. Zwar weisen die meisten der neuen Umbruchsysteme gleiche, mehr oder weniger freie Wahlen auf, de facto werden jedoch großen Teilen der Bevölkerung die politischen Partizipationsrechte verwehrt. Es sind die Defekte der rechtsstaatlich-demokratischen Strukturen, die diese Systeme von konsolidierten Demokratien unterscheiden und die Grenze zwischen eindeutig demokratischen und eindeutig autokratischen Systemen undeutlich machen. Es ist also nicht mehr die grundlegende Regimestruktur, die Autokratien von Demokratien unterscheidet, sondern vielmehr die unterschiedliche Funktionsweise und Geltungskraft bestehender formal-demokratischer Institutionen. Diese Arbeit versucht im Folgenden einen dieser gescheiterten Transformationsprozesse am Beispiel der ehemaligen Sowjetrepublik Belarus aufzuzeigen.